14. August 2023
Es kam nicht unerwartet: Die US-amerikanische Börsenaufsicht, United States Securities and Exchange Commission, kurz SEC, plant die Berufung am 2. US-Berufungsgericht. Das teilten Behördensprecher am 9. August mit.
Das Verfahren ist beileibe nicht das Einzige, dass die SEC gegen Krypto-Unternehmen anstrengt. Bei Prozess gegen Ripple stand die Frage im Vordergrund, ob der native Token XRP ein Wertpapier sei. Folgte man der Aufsicht der Börsenaufsicht, dann ist das so und Ripple unterliegt der Aufsicht der SEC, was nicht nur der Finanzdienstleister, sondern auch andere Unternehmen der Kryptobranche verneinen. Vor der Berufung steht jedoch eine Besonderheit des amerikanischen Rechts: Die SEC kann den Prozess nur weiterführen, wenn sie den Beweis antritt, die Entscheidung bringe die Klärung in einer entscheidenden Rechtsfrage. Das zu bewerten liegt jedoch in der Hand der Richterin Analisa Torres, die in der letzten Instanz Ripple recht gegeben hat.
Ein ähnliches Verfahren hat die SEC gegen die weltgrößte Börse Binance und deren Vorstandsvorsitzenden Changpeng „CZ“ Zhao angestrengt. Ihnen wirft die Börsenaufsicht unter anderen Verstößen gegen Wertpapiergesetze vor.
